SP Kanton Bern

Sozialdemokratische Partei
Belp

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SP Belp nominiert die Kandidat/innen für den Gemeinderat und Stefan Neuenschwander für das Gemeindepräsidium

Anlässlich der Hauptversammlung vom 25. Februar 2016 hat die SP Belp ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahlen vom kommenden Herbst nominiert.

Nebst der Parteipräsidentin Kristin Arnold Zehnder und dem Sekretär/Kassier Stefan Neuenschwander wurden die Vorstandsmitglieder Adrian Kubli und Marcel Spinnler sowie das Parteimitglied Barbara Jörg zur Nomination vorgeschlagen. Die Versammlung unterstützt alle Kandidaturen einstimmig und freut sich, mit diesen erfahrenen Personen eine ausgewogene Listenzusammensetzung präsentieren zu können.

Als zweitstärkste Ortspartei will die SP Belp den Sitz des Gemeindepräsidiums verteidigen und steigt mit ihrem langjährigen Parteisekretär und Kassier Stefan Neuenschwander in die Wahl. In Belp geboren und aufgewachsen ist Neuenschwander seit über 9 Jahren in der Ortspolitik aktiv. Die SP Belp ist überzeugt, mit Stefan Neuenschwander eine in Belp gut verwurzelte und anerkannte Person für das Amt des Gemeindepräsidenten stellen zu können.


Christoph Ammann im 1. Wahlgang gewählt!

Die SP Belp freut sich und gratuliert Christoph Ammann ganz herzlich zur glanzvollen Wahl in den Berner Regierungsrat.

 

Wir wünschen Christoph alles Gute sowie viel Kraft und Energie für dieses verantwortungsvolle Amt.


Regierungsrats-Ersatzwahlen vom 28. Februar 2016

Christoph Ammann und

Roberto Bernasconi in den

Berner Regierungsrat!

Für Infos auf das Bild klicken.


Öffentlicher Anlass mit Nationalrat Matthias Aebischer

Matthias Aebischer, Nationalrat und Präsident der Wissenschaft-, Bildungs- und Kulturkommission, spricht über aktuelle Themen und beantwortet Ihre Fragen.

 

Wann: Mittwoch, 09.09.2015, um 20.00 Uhr

Wo: Im Kreuzstockkeller beim Dorfzentrum Belp

Eintritt frei. > Flyer

 

Wir freuen uns auf Sie!

Gemeindeversammlung vom 03.09.2015

Stimmberechtigte von Belp:

Kommt an die Gemeindeversammlung vom 03.09.2015 und stimmt für ein Gemeindeparlament. Ein Gemeindeparlament stärkt das politische Bewusstsein einer Gemeinde und die Bevölkerung wäre im Parlament besser vertreten. Wir zählen auf Ihre Stimme!

Hauptversammlung 2015

Im Januar 2015 - Die diesjährige Hauptversammlung der SP Belp findet am Mittwoch, 18. Februar 2015, um 19.30 Uhr, im Restaurant Kreuz in Belp, statt. Die offizielle Einladung mit Traktandenliste wird unseren Mitgliedern frühzeitig zugestellt. Der Vorstand freut sich auf interessante Diskussionen. Im Anschluss an die Hauptversammlung folgt der gesellige Teil mit einem Apéro.

Reform der politischen Strukturen und der Verwaltung

14.07.2014 - Anlässlich des Parteipräsidenten-Treffens vom 11. Juni 2014 haben die Belper Parteien den Auftrag erhalten, eine Stellungnahme zur geplanten Reform der politischen Strutkuren und der Verwaltung auszuarbeiten. Die Reform beinhaltet wichtige Themen wie:

- Einführung eines Gemeindeparlaments
- Grösse des Gemeinderats
- Wahlverfahren des Gemeinderats (Proporz / Majorz)
- Beschäftigungsgrad des Gemeindepräsidiums
- Zuständigkeiten der Kommissionen
- etc.

Anlässlich einer ausserordentlichen Parteiversammlung vom 7. Juli 2014 hat die SP Belp eingehend über die geplante Reform diskutiert. Unter anderem

hat sich die Versammlung für die Prüfung eines Gemeindeparlaments, die Einführung eines fakultatives Referendums gegen Gemeinde-Versammlungs-beschlüsse und die Beibehaltung von 7 Gemeinderats- und 9 Kommissions-sitzen ausgesprochen. Den ausführlichen Mitwirkungsbericht kann man hier nachlesen > Mitwirkungsbericht

Revision des Abwasserreglements mit Gebührenreglement und -verordnung

10.06.2014 - Die Mitglieder der SP Belp haben an der Parteiversammlung

vom 5. Juni 2014 über die beabsichtigte Revision des Abwasserreglements diskutiert. Aus der Diskussion hat sich eine grundsätzliche Zustimmung zur Revision ergeben. Der entsprechende Mitwirkungsbericht der SP Belp kann hier nachgelesen werden > Mitwirkungsbericht

Korridorstudie Belp-Gürbetal

25.04.2014 - Das Strassennetz im Raum Kehrsatz-Belp-Toffen/Rubigen ist stark belastet und weist in Spitzenzeiten zunehmend Kapazitätsengpässe auf. Die Korridorstudie Belp-Gürbetal zeigt auf, wie die Probleme entschärft und welche Voraussetzungen für die angestrebte Siedlungsentwicklung geschaffen werden können. Die Studie basiert auf dem regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK Bern-Mittelland und der darin enthaltenen Strategie zur Entwicklung von Siedlung und Verkehr.

 

Anlässlich der ausserordentlichen Parteiversammlung vom 24. April 2014 hat die SP Belp zur Korridorstudie Belp-Gürbetal Stellung genommen. Den ausführlichen Mitwirkungsbericht unserer Partei kann man hier nachlesen > Mitwirkungsbericht

Kristin Arnold und Stefan Neuenschwander in den Grossen Rat!

10.02.2014 - Am Parteitag der SP Kanton Bern wurden unsere engagierten Belper SP-Leute Kristin Arnold und Stefan Neuenschwander für die Gross-

ratswahlen vom 30. März 2014 nominiert. Kristin Arnold, Lehrerin und Familienfrau, Jahrgang 1967, ist Präsidentin der SP Belp und langjähriges Mitglied der Bildungskommission Belp. Stefan Neuenschwander, Notariats-

angestellter, Jahrgang 1985, ist Sekretär und Kassier der SP Belp. Er hat während vielen Jahren in der Belper Gemeindepolitik in verschiedenen Ämtern und seit 2010 auch auf kantonaler Ebene als Präsident der Geschäfts-

prüfungskommission der SP Kanton Bern politische Erfahrung gesammelt.


Zwillings-Initiativen "Belp erneuerbar"

29.11.2013 - Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember kommt es zur Abstimmung über die Zwillings-Initiativen, welche ein stärkeres Engage-

ment der Behörden für eine nachhaltige Entwicklung der Gemeinde im Umwelt- und Energiebereich fordern.


Mit der Gemeindeinitiative A: "Für eine nachhaltige Entwicklung im Umwelt-

und Energiebereich", welche die Gemeindeordnung mit einem Umwelt- und Energieartikel ergänzen will, soll den Gemeindebehörden ein entsprechender Auftrag erteilt werden. Die Gemeindeinitiative B "Für Fachkompetenz der Gemeinde im Umwelt- und Energiebereich" fordert, ergänzend dazu, die Einrichtung einer Umwelt- und Energiefachstelle in der Verwaltung.


In seiner Botschaft schreibt der Gemeinderat, dass die Initiative A abzulehnen sei, da es keinen Umwelt- und Energieartikel in der Gemeindeordnung brauche. Die Gemeinde müsse die von Bund und Kanton übertragenen Aufgaben ohnehin erfüllen. In Tat und Wahrheit gibt es einen grossen Handlungsspielraum für die Gemeinden in diesem Bereich. Die Gemeinden können über die Vorgaben von Bund und Kanton hinaus gehen, eigene Initiativen entwickeln oder Aufgaben ohne Verzögerung rasch erfüllen. Damit können die Gemeinden einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz und die Energiewende leisten.


Bezüglich der in Belp nach wie vor fehlenden Energiestrategie vertröstet der Gemeinderat die Stimmbürger auf die nächste Ortsplanungsrevision, bekanntlich wird diese aber frühestens in der nächsten Legislatur angegangen, sodass der Richtplan Energie noch viele Jahre nicht zur Verfügung stehen würde. Auch die in Initiative B geforderte 80%-Fachstelle "Umwelt und Energie" lehnt der Gemeinderat ab, obwohl fehlende personelle Ressourcen in der Verwaltung als Hauptgrund für die Rückstände in der nachhaltigen Entwicklung Belps gelten. Der Gemeinderat beklagt zwar in der Botschaft, dass die älteren Gemeindeliegenschaften zuviel Heizenergie verbrauchen würden. Anstatt unverzüglich eine Energiebuchhaltung der Gemeindebauten einzuführen, um sich einen Überblick zu verschaffen, will er aber zuwarten und "nach Verfügbarkeit der finanziellen Mittel baldige Sanierungen anstreben".


Bezüglich des von den Initianten geforderten Labels Energiestadt, schreibt der Gemeinderat, dass dieses aus seiner Sicht nur finanziellen und administrativen Mehraufwand bringen würde. Dabei verkennt er, dass Energiestadt nicht nur ein Markenzeichen ist, sondern ein stetiger Prozess, der die Gemeinde über verschiedene Stufen zielgerichtet zu einer nachhaltigen kommunalen Energiepolitik führt. Nicht weniger als 22 Berner Gemeinden haben bis heute das Management-System "Energiestadt" übernommen. Sie verfolgen seither eine konsequente, ergebnisorientierte Umwelt- und Energiepolitik.

SP Belp stimmt Einzonung und Projekt "Schönenbrunnen" zu

05.09.2013 - Die SP Belp hat die Geschäfte der Gemeindever-

sammlung vom 19. September behandelt. Die Partei hatte sich im Herbst letzten Jahres schon aktiv am Mitwirkungsverfahren zur Zone mit Planungspflicht "Schönenbrunnen" beteiligt und die Projektierung einer Wohnüberbauung mit Dienstleistungs- und Verkaufsnutzung (Migros) mit konstruktiven Vorschlägen unterstützt. Dabei wurde der Energieartikel, welcher für die Deckung des Energiebedarfs eine Quote von mindestens 75 % erneuerbare Energie vorgibt, besonders begrüsst. Auch die Gestaltung und vor Allem die verdichtete Bauweise und damit die sparsame Bodennutzung wurden positiv beurteilt.


Nach der Drucklegung der Botschaft zur Gemeindeversammlung hat der Verwaltungsrat der Energie Belp AG einen zukunftsweisenden Beschluss über die Realisierung einer Nahwärmezone mit Holzschnitzelheizung im Rahmen der neuen Überbauung gefasst. Ähnlich wie bei der "Nahwärmeversorgung Dorf" soll mittelfristig ein ganzes Quartier mit einheimischer, erneuerbarer Energie aus Holz aus unseren Wäldern versorgt werden. Das Nahwärmeprojekt Steinbach sieht vorerst die Erschliessung der geplanten Wohnungen und

der MIGROS sowie des Gebiets der bestehenden "Bundesblöcke", des Hoch-

hauses und der Hofsiedlung bis zur Gürbe vor. In einer Ausbauetappe sollen mittelfristig weitere Liegenschaften in den Gebieten Neumatt und Schafmatt bis hin zum Schulareal mit Wärme versorgt werden. Die Nutzung von Holz als einheimischer und erneuerbarer Energieträger trägt zur Waldpflege und zur Erhaltung des Naherholungsgebietes bei, unterstützt die Forstwirtschaft und das lokale Gewerbe, dient der Erhaltung bzw. Schaffung von Arbeitsplätzen und reduziert die wirtschaftliche Auslandabhängigkeit. Die Energieerzeugung in der Holzheizung bedeutet Substitution von Heizöl oder eine effektive Reduktion des CO2-Ausstosses.


Die Parteiversammlung liess sich von den Vorzügen der gut gestalteten Überbauung überzeugen. Der geplante MIGROS-Supermarkt bietet ein zeitgemässes Einkaufsangebot für das Quartier und das ganze Dorf und ersetzt die alte MIGROS, welche den heutigen Anforderungen nicht mehr genügt. Dank guter Verkehrserschliessung von der Steinbachstrasse mit zusätzlichem Fuss- und Veloweg entsteht eine minimale Lärmbelastung für die Anwohner. Die Wohnüberbauung bietet ein attraktives Wohnangebot mit guter Durchmischung von Familien- und Alterswohnungen in bester Lage. Die verdichtete Bauweise ermöglicht eine sparsame Nutzung des Bodens.


Die SP Belp hat Zustimmung zur Einzonung ohne Abänderungsantrag beschossen. Allen übrigen Geschäften der Gemeindeversammlung wurde ebenfalls zugestimmt.


Fast 2'000 Unterschriften für eine nachhaltige Entwicklung

22.10.2012 - Mit zwei sich ergänzenden Gemeindeinitiativen macht die SP Belp politisch Druck für eine nachhaltige Entwicklung der Gemeinde im Umwelt- und Energie-

bereich. Mit der Gemeindeinitiative A: "Für eine nachhaltige Entwicklung im Umwelt- und Energiebereich", welche einen Umwelt- und Energieartikel in der Gemeindeordnung fordert, wird den Gemeindebehörden ein klarer Auftrag erteilt. Der Initiativtext B: "Für Fachkompetenz der Gemeinde im Umwelt- und Energiebereich" fordert, ergänzend dazu, die Einrichtung einer Umwelt- und Energiefachstelle in der Verwaltung, um die Planung, Entwicklung und Umsetzung der kommunalen Energiepolitik sicher zu stellen. Die Zwillingsinitiativen wurden durch zwei überparteiliche Initiativkomitees gleichzeitig lanciert. Sie werden neben der SP Belp auch von den Ortsparteien EVP, BDP, GFL, und GLP offiziell unterstützt. Dank der konstruktiven Zusammenarbeit der Parteien konnte die notwendige Anzahl von 2 Mal je 793 gesammelten Unterschriften schon vor Ablauf der Sammelfrist erreicht werden. Am 22. Oktober konnte den Behörden eine rekordverdächtige Anzahl von Unterschriften übergeben werden.


Die Gemeindeinitiative A wurde von 1026 und die Initiative B von 913 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger unterschrieben. Damit wird eindrücklich demonstriert, dass eine Mehrheit der Belper Bevölkerung die nachhaltige Entwicklung der Gemeinde als wichtiges und dringliches Anliegen betrachtet. Die Gemeinde soll eine Gesamtstrategie zum Thema Nachhaltigkeit entwickeln, einen lokalen Beitrag zur Energiewende leisten und Energiestadt® werden.